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Joachim Pfeiffer
Dr. Joachim Pfeiffer war von 1992 bis 1997 in der Energieversorgung Schwaben AG beschäftigt, einem der Energieunternehmen, die später zu EnBW fusionierten. Ab 2009 war er wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, seit 2014 deren wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher [1] und befürwortet die Nutzung der Atomenergie.
Im Jahre 2010 setzte sich Pfeiffer dafür ein, den Atomausstieg rückgängig zu machen und die Laufzeiten der Atomkraftwerke massiv zu verlängern. "Bis zum aktuell geplanten Ausstiegsjahr 2022 ist die Kernkraft keinesfalls verzichtbar (...). In Deutschland liegen die Laufzeiten bei 32 Jahren. Ich empfehle, sich an der international üblichen Betriebsdauer von 60 Jahren zu orientieren."[2] In diesem Zusammenhang wies er auch Umweltminister Röttgen zurecht, der nicht erkannt habe, dass die Mehrheit in der Union längere Laufzeiten befürworte.[3]
Im März 2011 lehnte er Merkels Atomwende ab. "Wenn wir jetzt die günstigen Kernkraft-Erzeugungskapazitäten vom Netz nehmen, wird dies den Druck auf die Strompreise noch einmal drastisch erhöhen. Wir können es uns nicht leisten, dass die stromintensiven Industrien deswegen aus Deutschland weggehen."[4] In einem Interview äußerte er sich im April 2011 wohlwollend über die "saubere Kernkraft" und kritisierte erneut den Atomausstieg und dessen Kosten.[5]
In einem Artikel der "Süddeutschen.de" vom Juli 2011 wird Pfeiffer als Beispiel aufgeführt, wie die Atomkonzerne "an den politischen Schaltstellen ihre Leute postiert haben (…). Er war es, der bei der Bundestagsdebatte am 24. März 2011 erklärte: "Wir sind gut beraten, darauf zu achten, Herr Trittin, dass der Kernschmelze, die in Japan droht, nicht die Hirnschmelze in Deutschland folgt.""[6]
Im August 2012 stellte Pfeiffer die Behauptung auf, die erneuerbaren Energien erhöhten die Strompreise. Die wahre Ursache, nämlich die Entlastung der Industrie auf Kosten der Haushalte, wies er zurück. Die Erhöhung der Strompreise gefährde den Wohlstand und die Energieversorgung. "Durch die vorzeitige Abschaltung der Kernkraftwerke stehen außerdem rund 30 Mrd. Euro aus Brennelementesteuer und vertraglichen Abschöpfungen nicht mehr zur Verfügung."[7]
Ab 2013 waren keine Äußerungen Pfeiffers zur weiteren Nutzung der Atomkraft mehr zu finden. Im Februar 2014 forderte Joachim Pfeiffer allerdings einen Stopp der Subventionen für erneuerbare Energien.[8]
Im September 2015 erklärte Pfeiffer im Zusammenhang mit der zurückgezogenen Auslagerung der E.ON-Atomsparte, dass die Konzerne zwar für Rückbau und Entsorgung von Atomkraftwerken verantwortlich seien, zugleich aber Planungssicherheit benötigten. Es müsse sachlich über eine Lösung gesprochen werden.[9]
Entgegen der Auffassung einiger Unionspolitiker, wie Joachim Pfeiffer, Armin Laschet und Tilman Kuban, die den Atomausstieg aus Klimaschutzgründen in Frage stellten, erklärte die Bundesregierung im Dezember 2019, am Ausstieg wie geplant festhalten zu wollen.[10]
(Letzte Änderung: 21.12.2019)
Einzelnachweise
- ↑ joachim-pfeiffer.info: Porträt abgerufen am 5. Mai 2018
- ↑ FR Online: CDU-Politiker Pfeiffer - "AKW sollen doppelt so lange laufen" vom 8. Februar 2010
- ↑ Süddeutsche.de: Atomkraftwerke sollen 14 Jahre länger laufen vom 7. August 2010
- ↑ DER SPIEGEL 13/2011: Aufstand gegen Merkels Atomwende vom 28. März 2011
- ↑ taz.de: Atomexperte der Union über Energiewende "Stromleitungen kosten 50 Milliarden" vom 15. April 2011
- ↑ Süddeutsche.de: Was "Kir Royal" und Kernenergie-Lobbyisten vereint vom 3. Juli 2011
- ↑ joachim-pfeiffer.info: Pfeiffer: Industrie nicht verantwortlich für steigende Energiepreise vom 23. August 2012 (via WayBack)
- ↑ Handelsblatt: Pfeiffer fordert früheren Stopp der Energiehilfen vom 18. Februar 2014
- ↑ finanztreff.de: Union nennt E.ON-Entscheidung "plausibel" vom 10. September 2015 (via WayBack)
- ↑ n-tv.de: Unions-Politiker gegen Ausstieg - Merkel pfeift Atomkraft-Befürworter zurück vom 18. Dezember 2019