AtomkraftwerkePlag Wiki
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Atomkraft sofort ununkehrbar abschalten - Atomausstieg ins Grundgesetz – Kampagnen der AntiAtomBewegung zielorientiert zusammenfassen

Moin liebe MitstreiterInnen,



besten Dank für Euer Engagement und für den Aufbau dieser WiKi - Plattform auch. Sie scheint mir eine gute Basis, die Kampagnen und Unterschriftenaktionen usw. der Anti-Atombewegung zielorientiert zu koordinieren. Komme daher gleich zum Kern meines Anliegens: Während der Mobilisierung zum 25T –Tschernobyltag stellte ich fest, dass es viele gute Aktionen und Unterschriften in Vorbereitung waren und weiterhin in der ‚Bewegung’ unterwegs sind. Was ich vermisse: Eine klare Forderung der Bewegung zum Tschernobyltag und eine nachvollziehbar Handlungs- bzw. Durchsetzungsstrategie für die unumkehrbare Abschaltung der Atomkraftwerke und für die Absicherung des Atomausstiegs durch das Grundgesetz. Ich hatte in dieser Hinsicht schon etwas vorbereitet und wollte ein WiKi starten. Kenne mich damit allerdings überhaupt nicht aus. Andererseits habe alle die sehr tolle und sehr effektive Arbeit der Leute von GuttenPlag laufend verfolgt! (NB: Bereits am 23.13.10 hatte ich Freitag - Blog einen Beitrag ‚Der Baron Oberbefehlshaber scheitert an der Bewährungsfront des Rechtsstaates) – Kurzum: Mit dem aktuellen Stand meiner Unzulänglichkeit kann ich ein effektives ‚WiKi-Atomkraftwerke abschalten - Atomausstieg ins Grundgesetz’ nicht starten. Dazu hier mein Vorschlag in Kürze:


  1. Appell zur Mitunterzeichnung an Mitglieder des Bundestages und Bundesregierung als WiKi. Inhalt: Atomkraftwerke sofort und unumkehrbar abschalten, Atomausstieg im Grundgesetz verankern.
  2. Appell in WiKi zur Mitunterzeichnung, Direktklick, Unterzeichnung sofort möglich. – Einen Vorschlag füge unten ein. Anm.: Die Urfassung war länger. Ich habe daraus inzwischen eine ePetition gemacht. Diese hat die ID 17828 – ist dort noch nicht veröffentlicht. Den Appell, den ich hier als Vorschlag eingefügt habe, orientiert sich an dieser Petition..
  3. Aussagefähigen Banner mit Direktlink zur Unterzeichnung auf WiKi erstellen. Banner in der AntAtom-Bewegung und deren Plattformen usw. kommunizieren und verteilen. – Das Verteilen könnte ich übernehmen. Jeder kann jedoch mitmachen
  4. Fristende der Unterzeichnung, Vorschlag: 12. Juni 2011
  5. Den Appell und Unterschriftenlisten, medialbegleitet an Bundestagspräsident übergeben. Zeitgleich Appell mit Hinweis auf die Zahl der Unterschriften usw. an Fraktionsvorsitzende aller BT-Parteien überbringen. Medial begleitet. Wer das macht, wie das geschehen soll usw. – Diskussion und Abstimmung im WiKi
  6. Kurz im WiKi diskutieren, ob der Appell noch geändert werden soll, falls ja: Dafür kurze Frist vorsehen. – Während der Änderung in jedem Falle Zeichnungsmöglichkeit beibehalten. - Anmerkung: Kein verfassungsrechtliches Grundlagenseminar. Wichtig ist, dass wir sehr schnell die Aktion ans Laufen bekommen. Verfassungsrechtler usw. können sich später in der vor- und parlamentarischen Debatte äußern. Wird ohnehin passieren!
  7. Parallel zu oben: Banner mit Direktlink auf die Mitunterzeichnung der ePetition wie oben beschrieben kommunizieren. – bis Ende der dort bestimmten Zeichnungsfrist.

Also: Wer kann Kampagnen-WiKi aufbauen und den Admin machen? – Direkt Kontakt in meinem Profil. – Gerne übernehme ich CoAdmin. Mache mich soeben mit dem WiKi vertraut. Jede Mitarbeit ist gerne willkommen!

Kurz im WiKi diskutieren, ob der Appell noch geändert werden soll, falls ja: Dafür kurze Frist vorsehen. – Während der Änderung in jedem Falle Zeichnungsmöglichkeit beibehalten. - Anmerkung: Kein verfassungsrechtliches Grundlagenseminar. Wichtig ist, dass wir sehr schnell die Aktion ans Laufen bekommen. Verfassungsrechtler usw. können sich später in der vor- und parlamentarischen Debatte äußern. Wird ohnehin passieren!

Hier der Vorschlag des Appells. – Im Kern orientiert er sich am verfassungsändernden Gesetz für die Republik Österreich. Dort ist der Atomausstieg mittlerweile in der Verfassung verankert:


Tschernobyl – Fukushima – Appell


Atomkraftwerke sofort abschalten

Atomwaffen vernichten

Atomausstieg ins Grundgesetz


Die UnterzeichnerInnen dieses Appells fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und die Bundesregierung auf, Atomkraftwerke in Deutschland sofort unumkehrbar abzuschalten und die Energiegewinnung durch Kernspaltung sowie die Stationierung von Atom- und Uranwaffen in Deutschland durch Änderung des Grundgesetzes unumkehrbar zu untersagen.

Der Beitrag sämtlicher Atomkraftwerke beträgt weniger als drei Prozent an der weltweiten Energieerzeugung. – Die Nutzung der Atomenergie richtet sich von Anfang an auf die Zerstörung von Lebensräume und auf die massenhafte Tötung von Menschen. Bei Anreicherung des Urans für Atomkraftwerke entsteht „abgereichertes“ Uran. Dieses wird für Bomben, Raketen und Projektile verwendet.

Mehr als 20 Armeen der Welt verfügen über Uranwaffen. In Deutschland sind ebenfalls Uranwaffen stationiert. Sie fallen nicht unter das Verbot des Atomwaffensperrvertrages. Hinter dessen Schutz und hinter dem Schutz ihrer Atomenergieprogramme verschafften sich neben den sogenannten Atommächten weitere Staaten Zugriff auf die Atombombe. Auch in Deutschland sind weiterhin Atomwaffen stationiert.


Es gibt keine Trennung zwischen „friedlicher“ Nutzung und Kriegsnutzung der Atomenergie. Die Atombomben auf die Städte Hiroshima und Nagasaki, die Havarien im Atomkraftwerk bei Harrisburg (USA) und mit Kernschmelze in den Atomkraftwerken Tschernobyl Fukushima sind Beleg dafür, dass die Risiken der Atomenergienutzung nicht überschaubar und nicht versicherbar sind.


Weltweit ist das Problem der Entsorgung des hochradioaktiven Abfalls der Atomenergienutzung nicht gelöst. Atomkraftwerke können nur mit Staatsgarantien und nur durch erzwungene Haftung und zu Lasten der gesamten Bevölkerung betrieben werden. Erforschung, Nutzung und Vertrieb stromerzeugender und militärischer Atomtechnik sind ethisch nicht zu rechtfertigen und mit dem Menschenbild unseres Grundgesetzes nicht vereinbar.

Der vollständige Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie ist daher im Grundgesetz unumkehrbar zu verankern. Dabei sind folgende Grundsätze zu berücksichtigen:

1. In Deutschland dürfen Atom- und Uranwaffen nicht hergestellt, gelagert, transportiert, getestet oder verwendet werden. Bereits bestehende derartige Einrichtungen auf deutschem Territorium sind unverzüglich und dauerhaft unbrauchbar zu machen.

2. Anlagen zur Energiegewinnung durch Kernspaltung dürfen in Deutschland nicht errichtet und nicht betrieben werden. Das gilt auch für derartige bereits bestehende Anlagen. Der Import von Atomstrom ist untersagt. Ausnahmen von diesem Verbot sind nicht möglich.

3. Es ist unverzügliche eine deutschlandweite Endlagersuche nach objektiven geologischen Erfordernissen für Atommüll durchzuführen. Die Erkundung des Gorlebener Salzstockes als atomares Endlager ist sofort und unumkehrbar zu stoppen.

4. Deutsche Bürgschaften, Investitions- oder Exporthilfen und alle sonstigen Hilfen und Förderungen für Atom- und Uranwaffen und für Anlagen der Energiegewinnung durch Kernspaltung sind weltweit untersagt. Ausnahmen von diesem Verbot sind nicht möglich.

5. Für Schäden, die auf Grund eines nuklearen Unfalles eintreten können, muss der Betreiber einer atomaren Anlage vollständigen Versicherungsschutz für jede einzelne Anlage nachweisen. ______________________________

4. Überarbeitung

LudgerKlus 07:15, 1. Mai 2011 (UTC)

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